Themen der gemeinsamen Sitzung waren der Abbau von Wachstums¬hindernissen für ostdeutsche Unternehmen sowie die Gesundheitsversorgung, die Energieversorgung und die Fachkräftesicherung in Ostdeutschland.

Unternehmertum in Ostdeutschland im Aufwind

Die ostdeutsche Unternehmenslandschaft ist von einem starken Mittelstand geprägt, große Unternehmen sind hingegen die Ausnahme. Großunternehmen sind in der Regel wertschöpfungsstärker und prägen ganze Wirtschaftsstandorte. Bundeskanzler Scholz würdigte in diesem Zusammenhang die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland und die zuletzt angekündigten Investitionen verschiedener Konzerne „Wir haben gesehen, dass es im Osten Deutschlands einen richtigen Aufschwung gibt, dass hier viele Direktinvestitionen getätigt werden. Das ist ein gutes Zeichen, das Mut zu mehr macht. Wir haben erst vor Kurzem die Entscheidung von Intel gehört, in Magdeburg zu investieren. Um dieses Unternehmen herum wird ein ganzes Ökosystem von Know-how-Trägern und von Zulieferern entstehen.“ Ostdeutschland wird mit den Standorten um Dresden und Magdeburg damit zu einem der wichtigsten Standorte für die Halbleiter-Herstellung in Europa und trägt entscheidend dazu bei, dass Europa in der Mikroelektronik technologisch souveräner wird.

Auf der Tagesordnung stand auch die Energieversorgung und – preise in Ostdeutschland. Es ist das Ziel der Bundesregierung, den Strom ab 2030 zu 80 Prozent aus erneuerbaren Energien zu beziehen. Angesichts des großen Ausbaus insbesondere der Windenergie im Osten Deutschlands gibt es in Deutschland eine Perspektive auf günstige Strompreise. Ostdeutschland kann damit beim Ausbau der Erneuerbaren Energien eine Vorreiterrolle übernehmen und den eigenen Wirtschaftsstandort attraktiv und nachhaltig gestalten.

Ostdeutsche in Führungspositionen stärken

Im Rahmen der Sitzung wurde das gemeinsame Ziel bekräftigt, den Anteil Ostdeutscher in Führungspositionen in der Verwaltung sowie in anderen gesellschaftlichen Institutionen wie Wissenschaft und Justiz zu steigern. Bund und Länder wollen dabei künftig noch enger zusammenarbeiten. Die Bundesregierung hatte Ende Januar im Kabinett dazu bereits ein erstes Konzept beschlossen.

Im Anschluss an die MPK-Ost haben Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Staatsminister Schneider, gemeinsam mit dem Oberbürgermeister den ersten Spatenstich für den neuen, vom Bund geförderten Wasserstoff-Campus Chemnitz vorgenommen.

Am Vorabend der Regionalkonferenz fand in Chemnitz bereits ein Treffen der Ministerpräsidentin und  präsidenten mit französischen Jugendlichen, Wissenschaftlern, Unternehmern und der französischen Botschaft in Deutschland statt. Der diesjährige Vorsitzende, Ministerpräsident Michael Kretschmer, würdigte den Austausch und hob hervor „Wir müssen diesen Motor Europas, Deutschland und Frankreich, gemeinsam noch stärker machen. Wir wollen das auch aus den neuen Bundesländern heraus.“

Ausgangspunkt des Treffens war eine vom Ostbeauftragten Schneider gemeinsam mit dem französischen Botschafter François Delattre angestoßene Initiative zur stärkeren Vernetzung Ostdeutschlands und Frankreichs in wirtschaftlichen Fragen sowie beim Thema des Jugendaustauschs und in der Kultur.