Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West
Förderung für alle strukturschwachen Regionen in Deutschland – das ist das Ziel des „Gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen“ (GFS). Die geschäftsführende Bundesregierung hat mit einem neuen Bericht weitere Weichen für eine Weiterentwicklung der Gleichwertigkeitspolitik gestellt.

Bergbau-Region in Aue, die in Sachsen für Tradition und regionale Besonderheit steht
Foto: Paula Keller
Gemäß Grundgesetz sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu erreichen. Was vermeintlich einfach klingt, ist jedoch eine Aufgabe, die die Bundesregierung stetig zu verfolgen hat. Denn gleichwertige Lebensverhältnisse, bei denen die Bürgerinnen und Bürger die gleichen Chancen und Voraussetzungen für ein gutes Leben haben, können aktuell davon abhängig sein, wo die Menschen leben: Ob in der Stadt oder auf dem Land, ob im Osten, Süden, Westen oder Norden des Landes. In strukturschwachen Regionen müssen die Anstrengungen in den Bereichen Infrastruktur, Daseinsvorsorge oder Wirtschaftskraft daher erhöht werden.
Im 35. Jahr der Wiedervereinigung trifft dies auch noch auf Teile Ostdeutschlands zu, die nach der Wiedervereinigung und den weitreichenden Umwälzungen in den wirtschaftlichen und sozialen Strukturen noch heute Potenziale heben müssen. Nach dem Ende des Solidarpakts wurde daher das Gesamtdeutsche Fördersystem zur Förderung strukturschwacher Regionen in ganz Deutschland entwickelt, welches insbesondere Ostdeutschland in den Blick nimmt. Die gleichwertigen Lebensverhältnisse werden mit zielgenauen, umfassenden Fördermitteln in eben jene strukturschwachen Regionen erreicht.
Dafür hat die Bundesregierung in der 20. Wahlperiode zahlreiche Programme des Bundes gebündelt und Förderschwerpunkte entwickelt. Über diese Weiterentwicklung des Fördersystems informiert nun erstmals ein Bericht. Der Bericht zeigt, dass das GFS unter anderem zu einer mittel- und langfristigen Zunahme der Wirtschaftsleistung, Beschäftigung, Löhne, Investitionen, Patente und Breitbandverfügbarkeit führt.