Gemeinsame Kabinettssitzung
Auf Einladung der Ministerpräsidenten von Brandenburg, Dietmar Woidke, und Sachsen, Michael Kretschmer, hat der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland an einer gemeinsamen Kabinettssitzung der beiden Landesregierungen teilgenommen.
Das ist ein besonderer Ausdruck einer starken Zusammenarbeit der Länder untereinander und auch gemeinsam mit dem Bund. Die Kabinettssitzung fand auf dem Lausitzring in Schipkau in der Lausitz statt – und damit in einer der Regionen, die den Strukturwandel besonders spüren.
Der Strukturwandel, der durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine und die damit einhergehende Beschleunigung notwendiger Transformationsprozesse vor allem in der Energiepolitik nochmals an Fahrt aufgenommen hat, stellt gerade Ostdeutschland vor große Herausforderungen. Aber er birgt auch große Chancen.
„Die Menschen hier in der Lausitz und in ganz Ostdeutschland wissen wie Veränderung funktioniert. Und die Länder und der Bund stehen bei den besonderen Herausforderungen des Strukturwandels an ihrer Seite“, erklärte Carsten Schneider nach der Kabinettssitzung.
Mit dem Strukturstärkungsgesetz hat der Bund den Rahmen geschaffen, durch den bereits viele neue Projekte auf den Weg gebracht werden konnten und der klare Perspektiven auch für die Lausitz aufzeigt.