Seit 1997 berichtet die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag jährlich über den Stand der Deutschen Einheit. Seit 2022 erscheint der Bericht im Wechsel mit dem eigenständigen Bericht des Ostbeauftragten. In diesem Jahr widmet er sich zum ersten Mal einem Schwerpunkt-Thema, dem Verhältnis von Stadt und Land. 

Die Zahlen des diesjährigen Berichts zum Stand der Deutschen Einheit PDF, 8 MB, barrierefrei sind deutlich. Die in den 90er Jahren teils noch massiven Unterschiede zwischen Ost- und West gehen zurück. Lag das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 1991 im Osten bei 43 Prozent, waren es 2022 79 Prozent. Das verfügbare Einkommen privater Haushalte in Ostdeutschland ist von 60 Prozent (1991) auf 89 Prozent (2022) gestiegen.

Staatsminister Carsten Schneider, Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland: „Die deutsche Einheit ist vollendet, aber sie ist nicht vollkommen. Der Osten ist ein prägender Teil Deutschlands, das zeigen auch wichtige Industrieansiedlungen. Aber regionale Unterschiede bestehen weiter, gerade zwischen strukturstarken und strukturschwachen Regionen, die sich im Osten und Westen befinden. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse. Sie sind die Basis für Solidarität und Zusammenhalt.“

Überwiegender Teil mit Daseinsvorsorge zufrieden

Deutschland lässt sich nicht mehr einfach nur in Ost und West einteilen: auch die strukturellen Unterschiede zwischen Großstädten und ihrem Umland oder ländlichen Regionen bestimmen die Lebensumstände im Land. Das zeigt eine Befragung der Bevölkerung zur Bewertung ihrer Lebensverhältnisse im ersten Teil des „Deutschland Monitors“, der im Herbst 2023 vorgestellt wird. In diesem Jahr geht es darum auch um das Schwerpunkt-Thema „Stadt und Land“.  

Dabei zeigt sich: grundsätzlich ist ein überwiegender Teil der Befragten mit der Daseinsvorsorge zufrieden. Die Unterschiede dabei zwischen ländlichen und städtischen Räumen sind eher gering. Allerdings geht es nicht nur um den tatsächlichen Zustand der Infrastruktur, sondern auch darum, wie dieser wahrgenommen wird. Jeder Fünfte bekundet Unzufriedenheit: Wer das Gefühl hat, weniger oder sehr viel weniger als seinen gerechten Anteil zu erhalten, schätzt auch die Lebensbedingungen im persönlichen Umfeld deutlich negativer ein. Als größte Herausforderung am Wohnort wird von Bürgerinnen und Bürgern in Ostdeutschland der Mangel an Fachkräften, in Westdeutschland die Verfügbarkeit an bezahlbarem Wohnraum wahrgenommen.

Maßnahmen der Bundesregierung

Im Bericht zum Stand der Deutschen Einheit stellt die Bundesregierung auch vor, was seit dem letzten Bericht konkret erreicht wurde. Dazu gehört die Erhöhung des allgemeinen Mindestlohns und die WohngeldPlus-Reform, von der Beschäftigte und Menschen in Rente in Ostdeutschland in größerem Umfang profitieren als in Westdeutschland. Mit der Rentenanpassung zum 1. Juli 2023 wurde zudem die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West erreicht. Das „Gesamtdeutsche Fördersystem für strukturschwache Regionen“ zielt noch stärker auf gleichwertige Lebensverhältnisse und die Transformation der Wirtschaftsstruktur und stärkt so die Einheit Deutschlands.

Auch soll mit besonderen Maßnahmen das Fachkräftepotenzial für Ostdeutschland besser erschlossen werden. So fand im Februar 2023 zum Beispiel der Fachkräfte-Gipfel Ost statt. Die Transformation der Industrie hin zu klimafreundlicher Produktion fördert die Bundesregierung massiv. Davon profitiert auch der Osten stark.

Auch von den Programmen der Städtebauförderung, die auf lebendige Zentren, nachhaltige Erneuerung und auf sozialen Zusammenhalt ausgerichtet sind profitiert Ostdeutschland pro Kopf überproportional.

Hier finden Sie den kompletten Bericht zum Stand der Deutschen Einheit 2023 zum barrierefreien Download: