Ministerpräsidentenkonferenz Ostdeutschland
Regelmäßig treffen sich die Regierungschefs und -chefinnen der ostdeutschen Bundesländer um darüber zu sprechen, wie die Region weiterentwickelt werden kann. Dabei geht es besonders darum, wie das Leben der Menschen weiter verbessert werden kann.
Bei der Konferenz der ostdeutschen Regierungschefs und -chefinnen in Wittenberg am 18. Juni 2024 standen aktuelle Herausforderungen für Ostdeutschland im Vordergrund und wie das Leben der Menschen, egal ob in der Stadt oder auf dem Land, verbessert werden kann. Konkret sprachen die Ministerpräsidenten der fünf Länder über die flächendeckende Gesundheitsversorgung und eine Reform der Pflegeversicherung. Aber auch die zukünftige Energieversorgung zum Beispiel im Rahmen einer neueln Wasserstoff-Infrastruktur war Thema.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte die wichtige Rolle Ostdeutschlands für die Energieversorgung. „Wir werden alles dafür tun, dass Deutschland eine sichere und bezahlbare Energieversorgung hat, die für uns als Bürgerinnen und Bürger gut ist, die aber auch für die Arbeitsplätze und Unternehmen gut ist. ‑ Mit dem gerade im Osten Deutschlands so erfolgreichen Ausbau der erneuerbaren Energien wird das gelingen.“ Auch sei Ostdeutschland die Region, die von vielen Investitionen und Veränderungen am meisten profitiert hat. Das unterstrich Staatsminister Schneider. „Noch nie stand Ostdeutschland wirtschaftlich seit der Wiedervereinigung so gut da wie jetzt. Diesen Aufschwung gilt es durch kluge gemeinsame Politik von Bund und Ländern zu verstärken. Deshalb freue ich mich über die gute Zusammenarbeit mit den Ländern“, so Carsten Schneider am Rande der Konferenz.
Eine der größten Herausforderungen für die Region ist die Verfügbarkeit von Fachkräften. Ohne ausreichend Zu- und Rückwanderung werden Ostdeutschland in Zukunft gut ausgebildete Fachkräfte für die weitere positive Entwicklung der Region fehlen. Dafür braucht es in den Regionen ein Klima der Offenheit. Dabei spielt auch die gute Bezahlung eine Rolle, deshalb unterstützt Staatsminister Schneider die Bemühungen der Beschäftigten für mehr tarifliche Mitbestimmung.
Auch ist es wichtig, dass Ostdeutsche in Führungspositionen angemessen vertreten sind. Diese Bundesregierung hat das erstmals zu einem Thema gemacht und sich für die Bundesverwaltung selbst verpflichtet. Die Länder messen diesem Thema ebenfalls eine so hohe Bedeutung bei, wie das schon vor zwei Jahren in der Riemser Erklärung vereinbart wurde. „Wir müssen den Generationswechsel an vielen Stellen in Verwaltung, Wissenschaft und Justiz nutzen und dabei auch für andere gesellschaftliche Bereiche wie Wirtschaft und Medien vorangehen.“, so Carsten Schneider.