Aufgaben des Ostbeauftragten

Staatsminister und seine Aufgaben

Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel

Mit großem Engagement haben Millionen Ostdeutsche das Glück der Wiedervereinigung erkämpft und die Geschicke ihrer Heimat erfolgreich in die eigenen Hände genommen. Ostdeutschland verfügt über viele liebenswerte regionale Eigenheiten. Im Vergleich zu Westdeutschland existieren aber leider noch immer strukturelle Ungleichheiten. Die Bundesregierung hat sich vorgenommen, die sozialen, wirtschaftlichen, demografischen und gesellschaftspolitischen Unterschiede zur Chefsache zu machen.

Erfahrungen der Ostdeutschen nutzen.

Denn die Themen, Chancen und Herausforderungen Ostdeutschlands sind Angelegenheiten unseres ganzen Landes. Die Bundesregierung will unser Land mit Respekt und einer Modernisierungsoffensive voranbringen. Dazu müssen wir die Fähigkeiten, die Kompetenzen und den Erfahrungsschatz der Ostdeutschen nutzen – beispielgebend für die anstehenden Transformationsprozesse im ganzen Land. Die Einheit auf Augenhöhe zu vollenden bleibt eine dauerhafte Aufgabe.

Mehr Ostdeutsche in Führungspositionen

Dabei wird es zentral sein, dass gesellschaftliche Miteinander zu stärken. Drei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution und der Wiedervereinigung werden wir dafür sorgen, dass die Lebensleistungen der Ostdeutschen sichtbarer und besser anerkannt werden. Dafür ist es entscheidend, dass in den öffentlichen Institutionen unseres Landes an entscheidender Stelle mehr Menschen aus Ostdeutschland vertreten sind. Nur so können wir das Vertrauen in unsere Demokratie und ihre Institutionen wieder stärken.

Mehr Wachstum in Ostdeutschland

Unsere Ziele sind gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland. Zugleich geht es darum, auf spezifischen Feldern einen Vorsprung Ost zu entwickeln. Vonnöten sind dafür eine vorausschauende Struktur- und Industriepolitik, die Verbindung der Wachstumsregionen mit den ländlichen Regionen sowie eine kluge Infrastruktur-, Innovations-, Wohnungs- und Arbeitsmarktpolitik. Dann kann die wirtschaftliche Dynamik der Wachstumsregionen in alle ostdeutschen Landesteile ausstrahlen.